Mitgliederversammlung während Corona- dürfen wir das?

10.11.2020 | Seit dem 1. November wurden aufgrund der Corona Pandemie neue Einschränkungen in ganz Deutschland beschlossen um die Infektionszahlen einzudämmen. Auch die IG Metall Gera und Jena-Saalfeld setzt sich mit dem Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und gewerkschaftlicher Handlungsfähigkeit auseinander. Hier beantworten wir die Frage ob Gewerkschaften sich eigentlich während der Corona Pandemie weiter mit ihren Mitgliedern versammeln dürfen.

Ja, wir dürfen! Nach §8 der zweiten Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus sind „Sitzungen und Beratungen von Mitarbeitervertretungen […und] Gewerkschaften“ ohne Beschränkung der Teilnehmerzahl weiterhin möglich. Die neue „Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung“ schränkt unser Recht, Mitgliederversammlungen durchzuführen, ebenfalls nicht ein.

Auch die aktuellen Allgemeinverfügungen der Kreise und Städte klammern den §8 aus- wir dürfen uns treffen.

Doch Mitgliederversammlungen durchführen zu dürfen, heißt für uns auch, besonderes Augenmerk auf den Infektionsschutz zu legen. Die größte Herausforderung liegt dabei bei der Auswahl angemessener Räumlichkeiten, die die Einhaltung des Abstandsgebotes möglich machen. Mit geschlossenen Gaststätten wird das doppelt schwer. Doch wir wollen keine Wiederholung der Zustände aus März und April dieses Jahres, die uns von heute auf morgen in der Handlungsfähigkeit eingeschränkt haben.

Dass wir das können, haben wir in den letzten Wochen auch mit Abstand und Hygieneregeln bewiesen. Allein in den letzten beiden Wochen haben wir als IG Metall Gera und Jena-Saalfeld Mitgliederversammlungen mit den Beschäftigten von voest alpine, Neumayer Tekfor, Armaturenwerk Altenburg und Grammer im Raum Schmölln und Altenburg durchgeführt. Ebenso haben Mitgliederversammlungen mit den Beschäftigten der Präzisionsoptik Gera und bei der Firma Accuride Wheels in Ronneburg stattgefunden. Aber auch bei den Firmen J-Fiber und J-Plasma aus Jena haben wir Mitgliederversammlung organisiert, genauso bei der Firma Trumpf aus Saalfeld.   

Unser Grundsatz: wird trotz Corona weiter produziert, stellen auch wir unsere Arbeit nicht ein. Trotz alledem.

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