IG Metall Jena-Saalfeld und Gera
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13.12.2018, 02:12 Uhr

Jugend

Wen soll ich wählen? Besser nicht die AfD ! Jugendliche der IG Metall bereiten sich auf die Bundestagswahl vor

  • 20.07.2017
  • Aktuelles, Jugend

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Viele Jugendliche sind als Erstwähler zur Teilnahme an der Wahl aufgerufen. „Wen soll ich wählen?“, fragen sich viele Erstwähler, aber auch andere Wählerinnen und Wähler. Gemeinsam disktuierten die Aktiven aller Thüringer Ortsjugendausschüsse diese Fragen und informierten sich auch über die anstehende Tarifrunde auf dem "Thüringenseminar" in Saalfeld vom 14. bis 16. Juli 2017.

„Gerade Jugendliche, die noch die meiste Zeit ihres Lebens vor sich haben, sollen von Beginn an be-wusst und inhaltlich befähigt an politischen Wahlen teilnehmen. Entgegen allen Unkenrufen über die an-geblich unpolitische oder politikverdrossene Jugend setzten sich junge Metallerinnen und Metaller aus verschiedenen Regionen Thüringens beim Workshop aktiv mit Wahlprogrammen von Parteien auseinan-der. Was erwarten wir und was erwartet die IG Metall von Bundespolitik? Und wo gibt es dazu Überein-stimmung mit den Wahlprogrammen der Parteien? Bearbeitet wurden dabei die Programme der im Bun-destag oder in mehreren Landtagen vertretenen Parteien: Union, SPD, Linke, Grüne, FDP und AfD. Überrascht waren die Jugendlichen, dass von diesen Parteien allein die Union ein Wahlprogramm ohne Legitimation durch einen Bundesparteitagsbeschluss vorlegte. Aber die Frage, ob, und wenn ja warum, in der Union Angst vor dem eigenen Souverän Parteitag bestehen mag, wurde nicht weiter vertieft. Die ge-ringste Übereinstimmung mit unseren Forderungen fanden wir im Wahlprogramm der AfD. Die selbster-nannte Alternative für Deutschland ist keinesfalls eine Alternative für Jugendliche und schon gar nicht für Gewerkschafter, weder in Deutschland noch Europa.“, stellt Thomas Steinhäuser, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Suhl-Sonneberg, der am Workshop teilnahm, klar.

Tarifbindung. Betriebliche Mitbestimmung. Arbeitszeit: Im Wahlprogramm der AfD nicht enthalten. Kei-nerlei Aussage. Zentrale Themen und Erwartungen der IG Metall und ihrer zahlreichen Mitglieder, auch der Erstwähler, werden nicht behandelt.
„Die AfD fordert den dauerhaften Erhalt der uneingeschränkten Bargeldnutzung als wichtiges bürgerli-ches Freiheitsrecht.“ (AfD-Wahlprogramm Kapitel 2.3, Seite 15)
„Wir fordern außerdem eine stärkere Kontrolle und Berücksichtigung gesamtwirtschaftlicher deutscher Interessen, wenn ausländische Konzerne eine deutsche Firma übernehmen wollen. Gegebenenfalls ist die Übernahme zu unterbinden.“ (AfD-Wahlprogramm Kapitel 3.5, Seite 20)
„Die AfD ist für eine Abschaffung der Erbschaftsteuer als Substanzsteuer und gegen die Reaktivierung der Vermögensteuer.“ (AfD-Wahlprogramm Kapitel 10.1, Seite 51)

„Einmal erfindet die AfD Probleme, wie die vermeintliche Abschaffung des Bargeldes, die es gar nicht gibt, und will dieses Phantom skandalisieren. Dann entpuppt sie sich entgegen der eigenen Verlautbarun-gen, Partei für alle sein zu wollen, als Protegè der Wohlhabenden und Superreichen. Die benannten Steuerentlastungen bevorzugen überwiegend Bestverdiener. Der Verzicht auf Erbschafts- und Vermö-genssteuer würde den Staat verarmen. Und zur Finanzierung hoheitlicher und staatlicher Aufgaben findet sich keine Erklärung. Nicht zuletzt gefährdet in einer globalisierten Wirtschaft die hegemoniale Isolation unzählige Arbeitsplätze. Es scheint der AfD völlig unbekannt zu sein, dass Firmenübernahmen nicht völ-kisch, sondern wirtschaftlich und strategisch auch unter dem Gesichtspunkt der Sicherung von Arbeits-plätzen zu bewerten sind. All diese Befunde ergaben für die Workshop-Teilnehmer ein klares Fazit: Bes-ser nicht die AfD wählen!“, schließt Steinhäuser.


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